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Allianz: Informationen zum Thema "BGH-Urteil zum Widerruf von LV-Verträgen"

11.05.2016 11:06

Für Fragen zum Thema „BGH-Urteil zum Widerruf von LV-Verträgen“, erhalten Sie hier eine kurze Information von Allianz Leben:

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
das Thema „BGH-Urteil zum Widerruf von Lebensversicherungsverträgen“ wird zur Zeit wiederholt von Printmedien (z.B. Focus 10/2016) und aber auch von Anwaltskanzleien/ Beratungen aufgegriffen. Aktuell ist u.a. ein Mail der Münchner Rechtsanwaltskanzlei KMP im Umlauf, das sehr aggressiv auf den Widerruf bestehender LV-Verträge drängt. Dieses Mail enthält einige nachweislich falsche Behauptungen im Hinblick auf Aussagen der BaFin oder geplanter Gesetzesvorhaben, auf die wir nicht im Einzelnen eingehen.

Wir stellen im Folgenden die Situation im Zusammenhang mit den Urteilen zu Widerrufsmöglichkeiten zusammen:

  • Der BGH hat im Mai 2014 für Verträge mit Vertragsschluss zwischen 1995 und 2007 klargestellt, dass ein Versicherter, der bei Vertragsabschluss nicht ordnungsgemäß über sein Widerspruchsrecht belehrt worden ist und/oder die Verbraucherinformation/Versicherungsbedingungen nicht vollständig erhalten hat, zeitlich unbefristet widersprechen kann.
  • In der Sache selbst hat der BGH später dann die von uns zwischen 1995 und 2007 verwendeten Widerspruchsbelehrungen, weitestgehend als ordnungsgemäß bestätigt. Ein zeitlich unbefristetes Widerspruchsrecht kann somit bei Verträgen mit Allianz Leben allenfalls in Ausnahmefällen in Betracht kommen.
  • Der von den Autoren erweckte Anschein, dass alle Verträge betroffen seien, ist somit falsch. Ebenso wird z.B. in o.g. Mail ein hoher Handlungsdruck aufgrund einer angeblich geplanten Gesetzesänderung aufgebaut. Auch diese Information ist nicht zutreffend.

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